Erwachsen geworden

Die Kassandra-Fraktion ist vorübergehend arbeitslos. Das Ende der Open-Source-Bewegung schien besiegelt, kleine Software-Firmen der Allmacht der/s Monopole/s endgültig ausgeliefert. Denn die Einführung von Softwarepatenten in der Europäischen Union betrachteten viele als längst beschlossene Sache.

Nun ist die Angelegenheit erst einmal vom Tisch. Die umstrittensten Passagen des Entwurfs von Rat und Kommission wurden vom Europäischen Parlament kassiert - keine reinen Softwarepatente, keine Trivialpatente.

Was zu dieser überraschenden Wende führte, ist ein zwischen Brüssel und Straßburg alltäglicher Vorgang, gemeinhin als Lobbyismus bezeichnet. Vor-Ort-Agenten und PR-Spezialisten mächtiger Interessengruppen - in der Regel der Industrie - sorgen für die „richtige“ Entscheidung von Abgeordneten, Rats- und Kommissionsmitgliedern, EU-Beamten. Meist abseits vom hellen Licht der Öffentlichkeit, gelegentlich durch verdeckte Manipulation der veröffentlichten Meinung.

Darüber ist schon so oft geklagt worden, dass das Thema Lobbyismus kaum noch als Sommerlochfüller taugt. Doch in diesem Fall wollten sich einige nicht mit Jammern begnügen. Offene Briefe, On- und Offline-Demonstrationen, konzertierte Anrufe bei Abgeordneten - Befürworter von Softwarepatenten wie die Sozialistin Arlene McCarthy und der Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein fielen aus allen Wolken.

Dabei dürften sie kaum wegen der Methoden an sich überrascht gewesen sein. Sondern vielmehr wegen der ungewohnten Akteure im gewohnten Spiel. Denn dieses Mal waren es nicht die üblichen Verdächtigen aus der Großindustrie, sondern Mitglieder der Open-Source-Gemeinde, unterstützt von mittelständischen Unternehmen und nach und nach auch von Abgeordneten quer durch alle politische Lager. Dass dann Linus Torvalds und der Kernel-Entwickler Alan Cox einen offenen Brief schickten, war nahezu Ehrensache.

Ergebnis: siehe oben. Damit ist natürlich die Frage nach dem Ob und Wie europäischer Softwarepatente längst nicht geklärt. Klar ist aber: Die Open-Source-Bewegung ist erwachsen geworden. (js)