Apple soll in Patentstreit mit Samsung Produkte vorlegen

Im Zwist um Patente und Produktpiraterie fordert Samsung seinen Konkurrenten auf, Prototypen der nächsten iPhones und iPads herauszurücken.

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Von
  • Oliver Lau

Im Patentstreit von Apple und Samsung geht es Schlag auf Schlag. Jetzt will Samsung erreichen, dass Apple aktuelle Prototypen seines nächsten iPhone und des Tablet-Computers iPad herausrücken muss. Zuletzt hatte die zuständige Richterin Samsung dazu verdonnert, Apples Anwälten drei Smartphones und zwei Tablet-Computer zur Untersuchung vorzulegen, die zwar schon angekündigt, aber noch nicht im Handel erhältlich sind.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Den ersten Schritt machte Apple mit einer Klage in den USA, mit dem Vorwurf, Samsung kopiere bei seinen Handys und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technik und das Design von iPhone und iPad. Speziell verglich Apple damals sein iPhone 3GS mit Samsungs Telefon Galaxy S. Samsung konterte mit eigenen Patentklagen in mehreren Ländern. Den Streit macht besonders interessant, dass Samsung auch ein wichtiger Apple-Zulieferer ist.

Apple hatte im Mai Zugang zu neueren Modellen von Samsung gefordert – mit der Begründung, es müsse geprüft werden, ob es in ihnen ebenfalls Patentverletzungen gebe. Die Richterin beschloss, dass Samsung wie verlangt die Telefone Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE und die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 vorlegen müsse. Allerdings sollen nur Anwälte und keine Apple-Mitarbeiter sie zu Gesicht bekommen.

Samsung argumentiert nun, man wolle das nächste iPhone und iPad sehen, um sich besser auf die Abwehr einer möglichen Apple-Verfügung gegen den Verkauf der eigenen neuen Geräte vorbereiten zu können. Ein wichtiger Unterschied ist allerdings, dass die betroffenen Samsung-Telefone und -Tablets bereits breit vorgestellt wurden, während Apple sich stets bis zum Schluss bedeckt hält und es zu seinen Neuheiten bisher nichts als Spekulationen gibt.

Apple hat die Forderung, die Prototypen zu zeigen, laut Samsung bereits abgelehnt, weil es in dem aktuellen Fall um heutige und nicht zukünftige Apple-Technik gehe. (dpa) / (ola)