Blackberry-Hersteller erneut wegen Patentverletzung verklagt
Visto ist Anbieter einer Lösung für mobile E-Mail mit Push-Funktionen und hat bereits Microsoft wegen Patentverletzung verklagt. Nun ist auch Research in Motion (RIM) ins Visier der Visto-Anwälte geraten.
Die Firma Visto, Anbieter einer Lösung für mobile E-Mail mit Push-Funktionen, freut sich über einen juristischen Sieg und geht gleich weiter gegen Konkurrenten vor. Gegen die Firma Seven Networks habe man in einer Klage wegen Patenverletzung gewonnen; und gegen Research in Motion (RIM), Hersteller der Blackberry-Handhelds und des zugehörigen E-Mail-Push-Dienstes, gehe man nun ebenfalls vor Gericht wegen Patentverletzung vor. RIM hatte erst vor Kurzen einen langandauernden Patentstreit mit NTP beilegen können – der hatte sogar zu Sorgen bei der amerikanischen Regierung geführt, dass bei einer Abschaltung der Blackberry-Dienste wichtige Abteilungen in Mitleidenschaft gezogen würden: Zehntausende Regierungsangestellte, unter anderem bei Geheimdiensten und Sicherheitskräften, nutzen sie.
Visto hat bereits Ende vergangenen Jahres gegen Microsoft Klage erhoben: Der Softwarekonzern soll mit Windows Mobile 5.0 die Patente mit den Nummern 6,085,192 (System and method for securely synchronizing multiple copies of a workspace element in a network), 6,708,221 (System and method for globally and securely accessing unified information in a computer network) und 6,151,606 (System and method for using a workspace data manager to access, manipulate and synchronize network data) verletzen.
Verletzung dieser Patente wirft Visto nun auch RIM vor. Darüber hinaus soll RIM gegen das US-Patent mit der Nr. 6,023,708 (System and method for using a global translator to synchronize workspace elements across a network) verstoßen. Visto hebt zudem hervor, dass eine Prüfung des Patents Nr. 6,085,192 durch das US-Patentamt vor Kurzem erst seine Gültigkeit bestätigt habe.
Von RIM möchte Visto nun Schadensersatz; außerdem erwartet die Firma eine Verfügung, dass RIM in Zukunft nicht mehr ohne Lizenz die Patente nutzen darf. Im Rechtsstreit mit Seven Networks hatte das Gericht entschieden, dass der Anbieter wissentlich die Patente von Visto ohne Lizenz genutzt habe; Seven Networks soll nun nachträglich 19,75 Prozent der Umsätze, die mit den Produkten, die Vistos Patente verletzen, gemacht wurden, als Lizenzgebühr an Visto zahlen. Das entspricht laut Visto rund 3,6 Millionen US-Dollar. (jk)
