Bundesamt-Chef zu Ahrtal-Katastrophe: Unsere Warn-Infrastruktur hat funktioniert
Bei der Ahrtal-Flutkatastrophe habe ein technischer Defekt eine automatische Warnmeldung verhindert. Das BBK könne ohne Amtshilfe gar nicht tätig werden.
Die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes auf einem Smartphone.
(Bild: dpa, Marijan Murat/dpa)
Bei der Flutkatastrophe an der Ahr gab es nach Einschätzung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) einen technischen Übermittlungsfehler von Katwarn. Es sei keine Warnung von Katwarn in der Warn-App Nina des BBK eingelaufen, obwohl dies eigentlich ein Automatismus sei, sagte BBK-Präsident Armin Schuster am Freitag im rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe in Mainz. "Was Katwarn aussendet, muss bei Nina rauskommen und umgekehrt."
Wohl ein einmaliger, technischer Fehler
Das Unternehmen, das die Katwarn-App betreibe, habe technische Gründe für die Nicht-Übermittlung angegeben. "Was der technische Defekt war, kann ich Ihnen nicht sagen." Er gehe davon aus, dass dieser inzwischen behoben sei, denn: "Wir haben seither keine Probleme mehr mit Katwarn." Auch vor der Katastrophennacht habe es keine technischen Übermittlungsprobleme gegeben, sagte Schuster. Nach der Wahrnehmung seiner Behörde sei dies ein einmaliger Fehler gewesen. Auch die Abteilungsleiterin für Krisenmanagement beim BBK, Miriam Haritz, hatte zuvor betont: "Die Warnstruktur des BBK hat zu jeder Zeit, ohne jede Einschränkung funktioniert."
"Die von uns bereit gestellte Warn-Infrastruktur (...) hat lückenlos und fehlerfrei funktioniert", sagte BBK-Chef Schuster über seine Behörde. Diese dürfe in einem Katastrophenfall wie der Ahr auch nicht von sich aus tätig werden. "Der Krieg gehört dem Bund, der Frieden den Ländern", erläuterte Schuster die Aufgabenverteilung. "Wir sind nicht die oberste Katastrophenschutz-Behörde." Eine solche Behörde gebe es in der Bundesrepublik nicht. "Solange keine Anfrage auf Amtshilfe da ist, können wir nicht koordinieren."
In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 war es im nördlichen Rheinland-Pfalz zu einer Flutkatastrophe gekommen. Dabei starben 135 Menschen, 134 davon im Ahrtal. Hunderte wurden verletzt und weite Teile des Tals verwüstet.
Das BBK mit Sitz in Bonn ist dem Bundesinnenministerium unterstellt. Es kümmert sich um die Warn-Infrastruktur. Die Warnungen kommen von den für Katastrophenschutz zuständigen Behörden der Länder und Kommunen und dem Deutschen Wetterdienst. Zur Warn-Infrastruktur gehören die Warn-App Nina und das bundeseigene Warnsystem MowaS. Nina hat Schuster zufolge inzwischen rund elf Millionen Nutzer.
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(tiw)