Itanium-Streit entschieden: Oracle muss HPE 3 Milliarden Dollar zahlen

Oracle muss wegen Vertragsbruchs mehr als drei Milliarden US-Dollar an HPE zahlen. Oracle hat 2011 die Unterstützung für Intels Itanium-Prozessoren aufgegeben, obwohl es Hewlett-Packard zuvor fortlaufende Unterstützung zugesagt hatte. HP klagte und gewann 2016 in erster und dieses Jahr in zweiter Instanz. Oracle rief den obersten Gerichtshof Kaliforniens an, der nun das Urteil bestätigt hat. Also muss Oracle zahlen.

Hewlett-Packard hatte Oracle 2011 verklagt. 2015 schmiss Hewlett-Packard 30.000 Mitarbeiter raus und spaltete sich in Hewlett Packard Enterprise (Börsensymbol HPE) und HP Inc. (HPQ). In HPQ ist das Geschäft mit Druckern, PCs und Notebooks gebündelt, während HPE sich um Dienstleistungen für Unternehmen kümmert, sodass im Oracle-Verfahren HPE der Rechtsnachfolger des Klägers ist.

Ein kalifornisches Geschworenengericht entschied 2016, dass Oracle im Streit um Software für Itanium drei Milliarden Dollar an Hewlett-Packard zahlen muss (California Supreme Court Santa Clara County, Az. 2011-1-CV-203163). Oracles Berufung wurde im Juni 2021 abgelehnt (California Court of Appeal, Sixth Appellate District, Az. H044371). Daraufhin hat sich Oracle an Kaliforniens Supreme Court gewandt, der nun ebenfalls gegen Oracle entschieden hat (California Supreme Court, Az. S270067). Eine Begründung hat der Gerichtshof bislang nicht veröffentlicht.

Itanium: Absicht oder Verpflichtung?

Der Fall dreht sich um eine strategische Vereinbarung Oracles mit HP, durch die beide Partner sich gegenseitig unterstützen. So sollte HPE Oracle-Produkte wie Oracle Enterprise Linux und Oracle VM auf ihrer Hardware einsetzen und Oracle seine Produkte für HP-Plattformen anbieten.

Die Gerichtsentscheidung fußt auf der letzten Aussage. Diese drücke mehr aus als lediglich Streben oder Absicht, wie Oracle es als Begründung der Berufung aufführt. Der geschlossene Vertrag verpflichtet laut Urteil die Parteien, die angegebenen Maßnahmen fortzusetzen wie zuvor. Also hätte Oracle die Itanium-Systeme HPs weiter Software-seitig unterstützen müssen.

Oracle bleibt nur noch das höchste Gericht

Im März 2011 stellte Oracle die Softwareentwicklung für den Itanium ein. Intels Management habe in Gesprächen mit Oracle deutlich gemacht, dass sich der Hersteller auf x86/x64-Prozessoren konzentrieren wolle und das Ende des i64 absehbar sei. Microsoft und Red Hat hatten bereits ein Jahr zuvor ihre Arbeiten für den Itanium beendet. Hewlett-Packard sah in Oracles Entscheidung damals trotzdem eine kundenfeindliche Aktion.

Theoretisch könnte Oracle noch gegen die Entscheidung des obersten Gerichtshofes Kaliforniens vorgehen und beim obersten Gerichtshof der USA vorstellig werden. Das wird aber nur in Ausnahmefällen zugelassen, und nur, wenn Bundesgesetze betroffen sind. Geld dürfte kein Grund für oder gegen eine Fortsetzung des Verfahrens sein. Im letzten Quartal hat Oracle Umsatz und Gewinn deutlich gesteigert. Der Nettogewinn lag bei 2,5 Milliarden Dollar.

• Berufungsentscheidung im Fall Hewlett-Packard Company vs. Oracle Corporation vom Juni 2021 (California Court of Appeal, Sixth Appellate District, Az. H044371)

(fds)