Neuer Wirbel um Brandenburger Chipfabrik

Die geplante milliardenschwere Chipfabrik in Frankfurt (Oder) hat einen ihrer Gründerväter verloren: Der Vorstandsvorsitzende der Aufbaugesellschaft Communicant Semiconductor Technologies, Klaus Wiemer, hat seinen Posten geräumt. "Er hat die Position im gegenseitigen Einvernehmen aufgegeben", sagte der Sprecher des Chipfabrik-Betreibers, Dirk Obermann, am Freitag der dpa. "Über die Gründe des Ausscheidens ist Stillschweigen vereinbart worden." Obermann, der nun Wiemer vertritt, bestätigte damit einen Bericht des Tagesspiegel vom gleichen Tag.

Schon seit Monaten wurde in Brandenburg gemunkelt: Arbeitet der in Duisburg geborene und jahrelang in Amerika aktive Manager noch an der Oder? Für Journalisten war Wiemer schon lange nicht mehr erreichbar. Er halte sich derzeit in den USA auf, hieß es am Freitag. Es wird gemutmaßt, dass der Chip-Freund mit dem amerikanisch-gefärbten Deutsch mit den bürokratischen Regelungen für Investitionen in Europa nicht klar kam.

Noch immer haben die Betreiber des Prestige-Objektes, für das im Sommer der Grundstein gelegt werden soll, mit bürokratischen Hürden zu kämpfen -- vor allem in Brüssel. Die EU-Wettbewerbskommission muss noch die staatlichen Hilfen genehmigen. Im Finanzierungskonzept für das Chipwerk sind rund 357 Millionen Euro aus staatlichen Fördertöpfen eingeplant. In Brüssel steht zudem die Umweltverträglichkeit des Projektes auf dem Prüfstand. Nach Auffassung der EU-Kommission verstößt der Bau des Werkes gegen europäisches Umweltrecht. Es gibt nun noch eine vertiefende Umweltverträglichkeitsprüfung.

Unklar ist noch, ob die Verträge zwischen den Eigenkapitalgebern für das Chipwerk hieb- und stichfest sind. Der Tagesspiegel berichtete am Freitag, sie seien nun perfekt. Nach Informationen der Märkischen Oderzeitung wurden am vergangenen Freitag und Dienstag die Verträge mit den Hauptfinanziers Dubai und Intel unterzeichnet.

Allerdings hatte die am Projekt beteiligte Investitions- und Landesbank des Landes Brandenburg (ILB) bereits Ende März mitgeteilt, das Vertragswerk der Partner sei unterzeichnet und das Eigenkapital gesichert. Dabei handelte es sich nach Angaben des Sprechers von Intel Deutschland, Hans-Jürgen Werner, um Vorverträge.

"Der Stand hat sich nicht geändert. Wir haben die private Finanzierung an Bord und müssen noch die finalen Verträge unterschreiben", sagte Werner. "Wir stehen hundertprozentig hinter dem Projekt." Die Fabrik nahe der Oder kostet voraussichtlich 1,5 Milliarden Euro. Das Eigenkapital in Höhe von 374 Millionen Euro kommt von der ILB, von Intel und vom Emirat Dubai. Zum Thema Eigenkapital sei Verschwiegenheit vereinbart worden, hieß es bei Communicant und bei der ILB. Auch das Wirtschaftsministerium hüllten sich in Schweigen -- mit Hinweis auf vereinbarte "Vertraulichkeit". (Sophia-Caroline Kosel, dpa) / (jk)