MobilCom verzichtet auf Klage gegen UMTS-Lizenzvergabe
Die Telefongesellschaft MobilCom zieht die vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereichte Klage gegen die Vergabe der UMTS-Lizenzen in Deutschland zurück.
Die Telefongesellschaft MobilCom zieht die vor dem Verwaltungsgericht Köln eingereichte Klage gegen die Vergabe der UMTS-Lizenzen in Deutschland zurück. "Nach eingehender Abwägung von Chancen und Risiken hat sich das Unternehmen zu diesem Schritt entschlossen. Trotz guter Möglichkeiten, den angestrebten Prozess zu gewinnen, konnte nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die Lizenz im Erfolgsfall der Klage durch einen Beschluss der Regulierungsbehörde gegen Zurückzahlung der Lizenzgebühr erlischt", erklärte die Firma.
Laut MobilCom-Sprecher Matthias Quaritsch habe Klaus-Dieter Scheurle, damals noch Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), bei der Ankündigung der rechtlichen Prüfung der UMTS-Lizenzvergabe durch MobilCom gedroht, dem Unternehmen die Lizenz zu entziehen, wenn es zu einer Klage komme. Da man nicht ausschließen konnte, dass dies tatsächlich rechtlich möglich sei, wolle man dieses Risiko nicht eingehen. Darüber hinaus spare MobilCom die mit einem möglichen Prozess verbundenen Kosten in Millionenhöhe, hieß es von dem Unternehmen.
MobilCom hatte im August in einer spektakulären Versteigerung für 16 Milliarden Mark eine UMTS-Mobilfunk-Lizenz erhalten. Insgesamt flossen mit dem Bietergefecht 98,8 Milliarden Mark in die Bundeskasse. Unter Hinweis auf Zweifel am Versteigerungsverfahren und das Interesse seiner Aktionäre reichte MobilCom dann im September Widerspruch gegen den Gebührenbescheid der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post ein. Die Lizenzgebühr hat das Unternehmen aber nach eigenen Angaben unter Vorbehalt fristgerecht bezahlt. Gestern erst hatte MobilCom Anwendungen über UMTS demonstriert, wenn auch noch mit einem Endgerät von den Ausmaßen eines Kleintransporters. Da MobilCom bereits nächstes Jahr mit ersten Testläufen für UMTS starten will, möchte das Unternehmen offensichtlich nicht Gefahr laufen, durch eine Klage, eventuellen Lizenzentzug und mögliche langwierige Rechtstreitigkeiten den Startschuss für das erwartete Geschäft mit UMTS zu verpassen. (jk)
